Freiburg ist weiterhin eine wachsende Stadt. Das zeichnet sich auch im Haushalt 2019/2020 ab: Investitionen in Schulen und Kitas, in soziale Einrichtungen, in Sport und Ehrenamt, in Straßen, Mobilität, Digitalisierung und nicht zuletzt in die Kultur und den Klimaschutz. Die SPD-Fraktion will mit verschiedenen Anträgen aktiv auf die Stadtpolitik Einfluss nehmen und damit vor allem im sozialen Bereich Verbesserungen erreichen. Auch das Wohnungsthema, das für die SPD-Fraktion mittlerweile eine Existenzfrage geworden ist, soll im Haushalt verstärkt und unterstützt werden.
So stellt die SPD einen Antrag, um den von Martin Horn eingeläuteten Paradigmenwechseln bei der Liegenschaftspolitik weiter voran zu treiben: Insgesamt 4,5 Millionen Euro sollen der SPD zufolge in einen Fonds für aktive Liegenschaftspolitik fließen. Damit soll der Ankauf von Grundstücken unterstützt werden, um langfristig bezahlbaren Wohnraum schaffen zu können. Genau in diesem Bereich beantragt die SPD außerdem eine zusätzliche Stelle. Beim Amt für Liegenschaften soll sich künftig eine zusätzliche Person um den Ankauf von Flächen, der Suche und Überprüfung von Ausgleichsflächen sowie der künftig häufiger zustande kommenden Erbbaurecht-Regelungen kümmern. Damit führt die SPD-Fraktion ihren Weg, sich schwerpunktmäßig um bezahlbaren Wohnraum in Freiburg zu kümmern, konsequent fort.
Die SPD- Fraktion steht für den Zusammenhalt in unserer Stadt. Deshalb soll auch im sozialen Bereich weiter investiert werden. So beantragt die SPD unter anderem zusätzliche
Mittel für die Schulsozialarbeit. Ein weiterer Schwerpunkt bildet die durchgängige Sprachbildung. Hier sollen mehr Mittel in den Haushalt eingestellt werden, um mehr Kooperationsverbünde zwischen
Kitas, Schulen und Einrichtungen im Quartier zu ermöglichen und so Kindern die bestmöglichen Startbedingungen in der Grundschule zu bieten.
Im Kinder- und Jugendbereich soll vor allem in die bestehenden und für die Quartiere so wichtige Jugendzentren investiert werden. Und auch ein Familienzentrum versucht die SPD
nun zum wiederholten Male in die institutionelle Förderung zu bekommen: Das Klara Familienzentrum soll den Start für weitere Investitionen in diese Einrichtungen bilden, die Eltern und Kinder
fördern, Anlaufstelle und sozialer Treffpunkt für Familien und die Nachbarschaft sind. Auch in diesem Bereich setzen wir damit unseren Ansatz, die Quartiere zu stärken und für Kinder,
Jugendliche und Familien direkt vor Ort Angebote zu schaffen, um. Wir wollen soziale Quartiere mit hoher Lebensqualität gestalten.
Julia Söhne